Prisma http://prisma.blogsport.de interventionistische Linke Leipzig Mon, 01 Oct 2018 10:59:19 +0000 http://wordpress.org/?v=1.5.1.2 en „Was jetzt nötig ist, ist ein Moment der Ruhe.“ http://prisma.blogsport.de/2018/09/21/was-jetzt-noetig-ist-ist-ein-moment-der-ruhe/ http://prisma.blogsport.de/2018/09/21/was-jetzt-noetig-ist-ist-ein-moment-der-ruhe/#comments Fri, 21 Sep 2018 08:42:50 +0000 Administrator Allgemein Klima http://prisma.blogsport.de/2018/09/21/was-jetzt-noetig-ist-ist-ein-moment-der-ruhe/

Auch wir, als Teil der Klimagerechtigkeitsbewegung, sind betroffen über die Ereignisse vom Mittwoch im Hambacher Forst. In Gedanken sind wir bei den Angehörigen und unseren Freund*innen im Wald.

Gemeinsame Stellungnahme von der Bürgerinitiative Buirer für Buir, den Bündnissen Ende Gelände und Aktion Unterholz:

Wir sprechen der Familie und Freunden des Verstorbenen Journalisten unser tief empfundenes Beileid aus. Wir trauern um den Menschen. Der tragische Unfall hätte nicht passieren dürfen. Kein Mensch darf weiter zu schaden kommen.

Wir fordern deshalb die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen auf die mit massivem Tempo durchgeführte gefährliche Räumung des Hambacher Forstes sofort zu beenden.

EN:
Statement by Ende Gelaende, Buirer fürBuir, and Aktion Unterholz To the family and friends of thedeceased journalist, we express our deepest sympathy and regret. Wemourn for the man who died. This tragic accident should never havebeen allowed to happen. No further human lives must be endangered.

We therefore call on the stategovernment of Northrhine-Westphalia to immediately cancel thedangerously high-pressure and rapidly conducted eviction of the treehouses in Hambach Forest.

Von den französischen Flughafen-Besetzer*innen der ZAD (zone à défendre) erreichte uns folgende Nachricht:

„We will be lighting the lighthouse of the ZAD in his honour. The lighthouse that stands where the control tower would have been, opposite the forest that would have become a runway if people had not put their lives and bodies on the line against the airport builders …“

DE:
„Wir werden zu seinen Ehren den Leuchtturm der ZAD entzünden. Der Leuchtturm steht dort, wo normalerweise der Kontrollturm gestanden hätte, gegenüber dem Wald, der eine Landebahn geworden wäre, wenn sich nicht Menschen mit ihren Körpern, ihren Leben den Bauarbeitern in den Weg gestellt hätten.“

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16.09. – Zuganreise aus Leipzig nach Köthen http://prisma.blogsport.de/2018/09/14/16-09-zuganreise-aus-leipzig-nach-koethen/ http://prisma.blogsport.de/2018/09/14/16-09-zuganreise-aus-leipzig-nach-koethen/#comments Fri, 14 Sep 2018 10:26:01 +0000 Administrator Allgemein Antirassismus http://prisma.blogsport.de/2018/09/14/16-09-zuganreise-aus-leipzig-nach-koethen/

Unsere Freund*innen von Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage organisieren in Köthen Protest gegen den für Sonntag angekündigten rechten Kartoffelauflauf. 🥔🥔🥔

📣📣📣Wir fahren von Leipzig über Halle nach Köthen!
🚉🚉 🚉 Die S-Bahn nach Halle fährt von Gleis 2, um 14.23 Uhr.
Wir treffen uns schon 14 Uhr auf dem Gleis.

Wenn nicht alle in die erste S-Bahn passen, werden wir uns auf mehrere Bahnen verteilen, so dass aber alle organisiert und nicht allein in Köthen ankommen.

Hier noch der gemeinsame Aufruf:
DER EXTREMEN RECHTEN ENTGEGEN TRETEN!
FÜR EINE OFFENE UND PLURALE GESELLSCHAFT.

Für den kommenden Sonntag, den 16. September 2018, rufen erneut rechtsextreme Gruppierungen zu Aufmärschen in Köthen (Anhalt) auf. In den letzten Tagen war dort wie auch in Chemnitz zu sehen, wie sich die extreme Rechte in der Bundesrepublik weiter gemeinsam aufstellt und ihre Angriffe koordiniert. Mit der AfD hat sie ihre Vertretung in den Parlamenten, auf der Straße marschiert die Partei gemeinsam mit Neonazis, Hooligans, verschwörungsideologisch geprägten Rechten und bürgerlichen Rassistinnen und Rassisten. Reden von einem angeblichen “Rassenkrieg”, davon dass Linke und Journalistinnen und Journalisten “brennen” werden, und die unzähligen Bezüge zum Nationalsozialismus – auch ganz offen mit der Parole “Nationaler Sozialismus jetzt!” – waren in Köthen zu hören. Dass sich an den Aufmärschen auch Bürgerinnen und Bürger beteiligt haben, die sich selbst nicht der rechtsextremen Szene zugehörig fühlen, macht die Aufmärsche nicht weniger gefährlich, im Gegenteil. Dass Teile der bürgerlichen Gesellschaft vor Ort Hand in Hand mit Faschistinnen und Faschisten auf die Straße gehen, verleiht diesen Macht, Einfluss und Rückhalt für ihre Gewalt. Dabei ging es der extremen Rechten noch nie und auch in Köthen nicht um die Trauer über einen jung zu Tode gekommenen Menschen. Sie benutzt einen Todesfall, um Teile der Bevölkerung pauschal als angebliche Tätergruppe anzugreifen, gegen sie zu hetzen und damit ihre rassistischen Ziele zu verfolgen.

Für den Sonntag rufen nun Pegida (Dresden), die rechte “Kandel ist überall”-Gruppe, “Zukunft Heimat” (Cottbus), die extrem rechte Kampagnenplattform “Einprozent” und das rechte “Compact”-Magazin zusammen zu einem Aufmarsch in Köthen auf, vielfach geteilt und unterstützt durch die AfD. Daneben sind auch Thügida (Thüringen) und weitere neonazistische Gruppierungen und Hooligans zu erwarten. Wo bisher noch taktische Abgrenzungen innerhalb des Rechtsextremismus behauptet wurden, werden diese aufgegeben. In einer gesellschaftlichen und politischen Situation, in der die extreme Rechte erheblichen Einfluss auf das öffentliche Gespräch, die Berichterstattung und die Parlamente gewonnen hat, verstärkt sie, zunehmend vernetzt, ihren Kampf um Deutungshoheit und Macht in der Bundesrepublik und darüber hinaus.

Als Bündnisse und Gruppen gegen Rechts rufen wir dazu auf, die rechtsextreme Dynamik in Köthen ernst zu nehmen und Zivilcourage zu zeigen. Jede weitere Verharmlosung der Ereignisse eröffnet der extremen Rechten weitere Spielräume, jede weitere Relativierung verhindert zu verstehen, was sich hier gesellschaftlich und politisch entwickelt. Wir rufen dazu auf, gemeinsam zu streiten gegen die extreme Rechte, gegen Faschismus, Rassismus und Antisemitismus! Wir rufen dazu auf, unmissverständlich, entschlossen und gewaltfrei der extremen Rechten entgegenzutreten, für eine offene, plurale Gesellschaft in der die Würde und die Rechte jeder und jedes Einzelnen zählen!

gemeinsam mit:
Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage
Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz
#blockMD Magdeburg
Bündnis Dessau Nazifrei
Bündnis “Querfurt für Weltoffenheit”

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Offenes Treffen: Wir lassen Chemnitz nicht allein! http://prisma.blogsport.de/2018/09/11/offenes-treffen-wir-lassen-chemnitz-nicht-allein/ http://prisma.blogsport.de/2018/09/11/offenes-treffen-wir-lassen-chemnitz-nicht-allein/#comments Tue, 11 Sep 2018 13:09:17 +0000 Administrator Allgemein Antirassismus Vortrag http://prisma.blogsport.de/2018/09/11/offenes-treffen-wir-lassen-chemnitz-nicht-allein/ Und wieder einmal:

Liebe Leipziger*innen,

nach den schockierenden Ereignissen in Chemnitz in den letzten Wochen, aber auch aufgrund der schwer einzuschätzenden Lage in Köthen und dem besorgniseregenden Backlash in der bundesweiten Debatte der letzten Tage, halten wir es für wichtig als Antifschist_innen zusammenzukommen und gemeinsam über unsere Möglichkeiten in Austausch zu treten.

Am vergangenen Montag setzten bereits viele Tausende Menschen unter dem #wirsindmehr ein Zeichen für eine offene, tolerante und vor allem antirassistische Gesellschaft. Daran wollen wir anknüpfen und auch in Zukunft Chemnitz nicht alleine auf der Straße lassen.

Deshalb möchten wir euch gerne zu einem offenen Treffen einladen. Ziel soll es sein, zunächst in Kontakt zu treten und uns über die Ereignisse in Chemnitz auszutauschen. Hierzu wird es auch zwei kurze Inputs zur Einordnung geben um die Debatte in Schwung zu bringen. Darüber hinaus geht es uns vor allem darum als Leipziger_innen den Chemnitzer_innen in der kommenden Zeit zur Seite zu stehen und gemeinsam handlungsfähig zu werden.

Mittwoch 12. September | 19 Uhr | Werk 2 (Connewitzer Kreuz)

Wir freuen uns auf euch! #ChemnitzNazifrei

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#C0709 – Anreise zum Protest nach Chemnitz http://prisma.blogsport.de/2018/09/07/c0709-anreise-zum-protest-nach-chemnitz/ http://prisma.blogsport.de/2018/09/07/c0709-anreise-zum-protest-nach-chemnitz/#comments Fri, 07 Sep 2018 08:54:37 +0000 Administrator Allgemein Antirassismus Positionen Aktionsbericht http://prisma.blogsport.de/2018/09/07/c0709-anreise-zum-protest-nach-chemnitz/ Und wieder einmal:

Und schon wieder wollen die Rechten Netzwerke um Pro Chemnitz in der Stadt aufmarschieren. Sie werden nicht müde ihren Hass auf die Straße zu tragen und den tragischen Tod eines Menschen zu mißbrauchen.

In Chemnitz wird es wieder Protest geben und wir rufen euch auf, auch wenn es anstrengend ist, wieder mit uns zu fahren und euch dem Hass entgegenzustellen. Die Antifaschist*innen und Antirassist*innen in Chemnitz brauchen eure Unterstützung.

Also packt eure Demosachen – Regenjacke, Wasser, Essen – und kommt mit.

Wir treffen uns 16 Uhr am Gleis 23
und fahren mit dem Zug 16.20 Uhr nach Chemnitz

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Chemnitz am 27.08.2018 http://prisma.blogsport.de/2018/08/28/chemnitz-am-27-08-2018/ http://prisma.blogsport.de/2018/08/28/chemnitz-am-27-08-2018/#comments Tue, 28 Aug 2018 11:01:52 +0000 Administrator Allgemein Antirassismus Positionen Aktionsbericht Presse http://prisma.blogsport.de/2018/08/28/chemnitz-am-27-08-2018/ Und wieder einmal: In einer sächsischen Stadt, diesmal Chemnitz, zieht eine Mischung aus Hooligans, organisierten Neonazis und ganz normalen Chemnitzer*innen durch die Stadt. Zusätzlich angeheizt durch Berichterstattung, die als Grund für die Auseinandersetzung einen sexuellen Übergriff nennt, können die Rechten innerhalb eines Tages mindestens 5000 Personen mobilisieren. Und das in Trauer an einen Menschen, der sich ihnen vermutlich gestern Abend eher entgegengestellt hätte. Denn common sense unter den 5000 war neben der Akzeptanz von Hunderten eindeutig erkennbaren Nazis, vor allem auch eine durchweg rassistische Einstellung gegenüber Migrant*innen und als nicht Deutsch gelesenen Menschen in Chemnitz.

Jahrelanges Wegsehen und Kleinreden dieser rassistischen Entwicklungen durch Polizei, Behörden und vor allem der CDU Landesregierung hat nicht unwesentlich dazu beigetragen, dass die Situation sich in dieser Aggression entlädt und bestärkt zudem die potentiellen Täter(!) von morgen. In den Polizeiberichten ist keine Rede von Jagd auf vermeintliche Migrant*innen und der Ministerpräsident Kretschmer schwadroniert vom Kampf gegen Extremismus jeder Art, der Verbreitung von Fake News und das es letzendlich „inakzepabel“ sei auf Menschenjagd zu gehen.. Obwohl seit Sonntagabend klar war, dass gewaltbereite Rechte aus dem ganzen Bundesgebiet anreisen, will die Polizei Sachsen wieder nichts mitbekommen haben und entsendet 300 Polizist*innen. Es geht hier nicht um Überforderung: Bei jedem Spiel einer Regionalligamannschaft fährt die Polizei größer auf, wenn Antifaschist*innen in Wurzen demonstrieren, sendet man das SEK. In Chemnitz hingegen kann man Hitlergrüße zeigen, Migrant*innen mit dem Tod bedrohen und die Polizei steht untätig daneben. Auch nachdem aus dem Nazimob die Gegenkundgebung mit Böllern und Pyrotechnik angegriffen wird, löst die Polizei nicht auf. Die sächsische Regierung findet das Handeln ihrer Polizei „ruhig und besonnen“ und beweist damit auf ein Neues ihren völligen Realitätsverlust.

Jetzt gilt es zu schauen, was sich dort zusammenbraut. So eine schnelle Mobilisierung ist neu und dass Parolen wie „für jeden toten Deutschen einen toten Ausländer“ nicht widersprochen wird, zeigt die Enthemmung auch außerhalb des Neonazi/Hooligan-Milieu.

Danke an alle Antifaschist*innen, die gestern in Chemnitz auf der Straße waren. Viele mussten gestern die Erfahrung machen, dass die Polizei nicht fähig oder willens ist den Protest gegen die rassistischen Wut-Bürger und Hooligans zu schützen. Antifaschistischer Selbstschutz wird daher nach gestern noch mehr zur traurigen Notwendigkeit und Bedarf Organisierung.

Unsere Solidarität gilt denen, die täglich in Chemnitz mit rechter Gewalt konfrontiert sind und stetig dagegen kämpfen. Wichtig ist nun, den Mut nicht zu verlieren.

#c2608 #c2708 #chemnitz

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Aufruf zur Seebrücken-Demo in Leipzig, 04. August http://prisma.blogsport.de/2018/08/02/aufruf-zur-seebruecken-demo-in-leipzig-04-august/ http://prisma.blogsport.de/2018/08/02/aufruf-zur-seebruecken-demo-in-leipzig-04-august/#comments Thu, 02 Aug 2018 19:48:06 +0000 Administrator Allgemein Antirassismus Positionen Inter-/Transnational Presse Recht auf Stadt http://prisma.blogsport.de/2018/08/02/aufruf-zur-seebruecken-demo-in-leipzig-04-august/ SEEBRÜCKE – machen wir Leipzig zum sicheren Hafen!

Aufruf der #Seebrücken Bewegung zur Demonstration am 04.08.2018 in Leipzig:

Über 35.000 Menschen sind seit dem Jahr 2000 an den europäischen Außengrenzen ums Leben gekommen. Menschen auf dem Mittelmeer sterben zu lassen, um die Abschottung Europas weiter voranzubringen und politische Machtkämpfe auszutragen, ist unerträglich und spricht gegen jegliche Humanität. Statt die Grenzen durch rechte Hetzer wie Salvini, Seehofer oder Kurz dicht machen zu lassen, brauchen wir ein offenes Europa, solidarische Städte, und sichere Häfen.

Die Seebrücke ist eine internationale Bewegung, getragen von verschiedenen Bündnissen und Akteur*innen der Zivilgesellschaft. Wir solidarisieren uns mit allen Menschen auf der Flucht und fordern von der deutschen und europäischen Politik sichere Fluchtwege, eine Entkriminalisierung der Seenotrettung und eine menschenwürdige Aufnahme der Menschen, die fliehen mussten oder sich noch auf der Flucht befinden.

In diesen Minuten, Stunden und Tagen laufen weiterhin Boote aus den Häfen Libyens aus und die Menschen darauf werden keine Hilfe erhalten, denn nach der Festsetzung vieler privater Rettungsschiffe ist kein einziges mehr auf dem Mittelmeer unterwegs. Das heißt: Jeden Tag sterben Menschen auf dem Weg nach Europa. Das ist eine unfassbare humanitäre Katastrophe, ausgelöst durch politische Entscheidungen und die daraus folgende Abschottung Europas.
Seehofers Plan ist es, keine Rettungsschiffe mehr auslaufen zu lassen. Wir wollen genau das Gegenteil. Seenotrettung ist kein Verbrechen, sondern eine Pflicht! Wir werden nicht weiter schweigend dieser Kriminalisierung zusehen!

Wir dürfen dabei nicht abwarten, bis sich die Regierungen in Berlin, Brüssel oder sonst wo bewegen. Auch Leipzig kann etwas verändern. Leipzig kann dem Beispiel von Städten wie Barcelona oder Berlin folgen und sich zum sicheren Hafen für Geflüchtete und Menschen in Not erklären. Dies wäre Ausdruck der praktischen Umsetzung von Menschenrechten und von Solidarität, die in unserer Gesellschaft gerade vermisst wird. Es wäre auch Leipzigs Chance der menschenfeindlichen Politik der CDU in Sachsen konkret etwas entgegenzusetzen. Denn wir wollen keine sogenannten Anker- oder Transitzentren, keine geschlossenen Grenzen und keine Abschiebungen in Regionen aus den Menschen gerade geflohen sind. Leipzig hat nun die Pflicht das selbstgewählte Label der „Weltoffenen Stadt“ wirklich ein mal mit Leben zu füllen!

Lasst uns Seebrücken bauen. Lasst uns Leipzig zu einem sicheren Hafen machen. Kommt zur Demonstration durch die Leipziger Innenstadt und ergreift selbst Initiative.
Orange ist unsere Farbe!

Samstag, 04.08.2018 | 16 Uhr am Simsonplatz vor dem Bundesverwaltungsgericht


seebrückeleipzig@riseup.net
Für die Presse: 015218412430

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Ostritz – Plädoyer für einen solidarischen Support http://prisma.blogsport.de/2018/06/05/ostritz-plaedoyer-fuer-einen-solidarischen-support/ http://prisma.blogsport.de/2018/06/05/ostritz-plaedoyer-fuer-einen-solidarischen-support/#comments Tue, 05 Jun 2018 09:33:08 +0000 Administrator Allgemein Antirassismus Positionen Aktionsbericht Presse http://prisma.blogsport.de/2018/06/05/ostritz-plaedoyer-fuer-einen-solidarischen-support/ Wie sinnvoll sind antifaschistische Interventionen aus der Großstadt im ländlichen Raum? Was kann das Ziel solcher Aktionen sein? Können sie nachhaltig wirken und wie kann die Interaktion mit Strukturen vor Ort gelingen? Anne und Philipp von Prisma Leipzig mit einigen Antworten.

Der Text wurde zu erst auf dem Debattenblog der Interventionistischen Linken veröffentlicht.

In diesem Text wollen wir uns mit diesen Fragen, insbesondere mit Fokus auf den Protest gegen das neonazistische »Schild und Schwert«-Festival in Ostritz auseinandersetzen. In Sachsen war das Wirken für emanzipatorische Kräfte nie wirklich einfach. Eine CDU, die sich als Staatspartei begreift und Problemanzeigen als Nestbeschmutzung diffamiert, erschwerte die Situation für viele Aktive, zusätzlich zu den Kameradschaften und Nazigruppen, die nach wie vor überall im Freistaat ihre Rückzugsmöglichkeiten haben.

Das krasse Bundestagswahlergebnis der AfD von deutlich über 20% in Sachsen zeigt, auf wie viel Zustimmung rassistische und andere diskriminierende Einstellungen in der so genannten “Mitte der Gesellschaft« stoßen. Linke und emanzipatorische Kräfte befinden sich heute, in Folge einer drastischen Diskursverschiebung nach rechts, einhergehend mit dem Trend zur drastischen Ausweitung von Überwachungs- und Eingriffsbefugnissen, in der Defensive.

Das Auftreten von Akteur*innen aus der rechten Szene wird zudem zunehmend selbstbewusster. Rechte Strukturen suchen den öffentlichen Raum. Wie erfolgreich sie darin sind, zeigt sich nicht zuletzt an der großen medialen Aufmerksamkeit, die etwa der Identitären Bewegung zu Teil wird. Insbesondere die Neue Rechte findet immer neue Formate für ihr Auftreten. Aber auch Rechtsrockkonzerte finden wieder in sehr viel größerer Zahl statt, als noch vor ein paar Jahren.

Konzerte, Sportevents und Familienfeste dienen rechten Strukturen als Plattformen für Austausch, Vernetzung und binden gleichzeitig durch den Freizeitcharakter Menschen fester an die Strukturen. Für ihre Veranstaltungen suchen sie sich meist abgelegene Orte im ländlichen Raum, wo wenig zivilgesellschaftlicher Widerstand zu erwarten ist und wo auch die Verwaltung wenig Erfahrung mit solchen politischen Großveranstaltungen hat. Auch bekannt ist, dass rechte Akteur*innen Objekte insbesondere im ländlichen Raum aufkaufen, um dort feste Anker für Veranstaltungen zu schaffen.
Widerstand auf dem Land?

Bereits 2014, spätestens jedoch 2015 verschärfte sich die Situation insbesondere für Geflüchtete, aber auch für linke Strukturen drastisch. Als Reaktion auf die Angriffe und Bedrohungsszenarien in Freital, Dresden und anderen Orten, verlagerten auch die antifaschistischen Strukturen ihre Aktivitäten zunehmend in den ländlichen Raum. In diesem Zusammenhang wurde die Zusammenarbeit mit den örtlichen Aktiven immer wieder thematisiert. Nicht selten spielen die unterschiedlichen Lebensrealitäten in Stadt und Land auch eine Rolle im Verständnis einer »erfolgreichen Intervention.« Vielerorts gab es Support durch erfahrene städtische Aktive bei Demoanmeldungen und ähnlichem. An mancher »Intervention aus der Großstadt« wurde jedoch auch durch die örtlichen antifaschistischen Strukturen Kritik geübt.

Als Beispiel hierfür soll eine Demo in Heidenau im Sommer 2016 genannt werden. Ein Jahr nach den rassistischen Ausschreitungen wollte man mit einer Demo ein Zeichen gegen das Vergessen vor Ort setzen. Kritik gab es vor allem an den Teilnehmer*innen, die »aus der Großstadt« anreisten und während der Demo vorrangig »scheiß Drecksnest« oder »Kühe, Schweine, Ostdeutschland« skandierten. Verweisen möchten wir an dieser Stelle auf die differenzierte Auseinandersetzung der FAU Dresden mit dem Geschehen.

Unserer Ansicht nach ist es bei weitem zu kurz gedacht, aus dem gesellschaftlichen Rechtsruck den Schluss zu ziehen, »Die Pampa« sei verloren und man müsse nur hin und wieder hingehen und seine Abneigung gegen die Gesellschaft vor Ort demonstrieren. Damit verkennt man das umfassende Problem des Rechtsrucks der Gesamtgesellschaft und dieser betrifft uns alle, auch wenn wir ihn in der Stadt (noch) nicht so deutlich zu spüren bekommen, wie auf dem Land. Gerade aufgrund des akzeptierten Rassismus in einem Großteil der Gesellschaft ist es umso wichtiger, die Bemühungen der örtlichen Strukturen in ihrer Arbeit für Geflüchtete, Jugendliche usw. zu unterstützen. Der Schlüssel ihrer Arbeit ist jedoch persönlicher Kontakt und Graswurzelarbeit. Das können wir auch aus eigener Erfahrung beurteilen, denn wir sind im ländlichen Raum in Sachsen groß geworden.

Auch bei Aktionen, deren Ziel es ist, Nazis auf dem Land mit »unversöhnlicher Feuerwehrpolitik« abzuschrecken, sollten Antifas nicht darüber hinwegsehen, dass Protestformen, wie beispielsweise in Heidenau, vor allem eine günstige Steilvorlage für die örtlichen rechtskonservativen Lokalfürsten bieten, um linke Strukturen zu delegitimieren.

Rechts rockt nicht in Ostritz

Für uns war von Anfang an klar: »Ziel muss es sein, dass sich die Menschen aus der Region auch noch ein Jahr später positiv auf unsere Veranstaltung beziehen.« Auch wenn es schwer fällt, ein solches Ziel zu überprüfen, sind wir davon überzeugt, dass wir zumindest den Grundstein dafür gelegt haben. Wir werten die Geschehnisse von Ostritz deshalb insgesamt als Erfolg. Dies machen wir an verschiedenen Faktoren fest:

1. Der Aufruf von »Rechts rockt nicht« und die lokale Arbeit im Vorfeld zielten immer auf Anschlussfähigkeit und Vermittelbarkeit ab. Etliche Genoss*innen und Aktive unter anderem aus Bautzen, Görlitz und Zittau gaben über Monate ständig ihr Bestes und vermittelten so gut es ging. Auch der Anmelder Mirko Schultze (Die Linke, Landkreis Görlitz) betonte, dass linke Proteste keineswegs gegen die Ostritzer*innen gerichtet seien. »Wer hier anreist und meint, das ist ein braunes Kacknest mit lauter Unterstützern, der irrt und wird das auch sehr schnell feststellen«. Wir sind der festen Überzeugung, dass es überall Menschen gibt, die nicht mit rechten Debatten einverstanden sind und dass auch kleine Strukturen im ländlichen Raum unterstützt werden müssen. Enge Absprachen mit diesen Leuten sind unabdingbar und sollten als Ressource genutzt werden, da sie diejenigen sind, die Region und Menschen vor Ort kennen. Die erste Frage sollte deshalb immer lauten: »Was wollt ihr und wie können wir euch dabei unterstützen?«

2 Es ist uns gelungen einen vielfältigen und anschlussfähigen Protest in Ostritz zu organisieren. Allein aus Leipzig kamen ca. 150 Menschen. Insgesamt reisten rund 400 Menschen von außerhalb – unter anderem aus Dresden, Leipzig, Jena und Frankfurt am Main an. Unser Auftreten vor Ort hat maßgeblich mit dem Aktionsformat und der eigenen Mobilisierung zu tun. Das Format eines Gegen-Konzerts zielt bewusst darauf ab, auch Menschen jenseits des klassischen Antifa Publikums zu erreichen. In den Leipziger Bussen befanden sich sehr viele Menschen, die man ansonsten nicht oder zumindest eher selten auf Demonstrationen antrifft. Diesen Erfolg führen wir auch auf die Mobilisierung von »Leipzig nimmt Platz« zurück. Ein zivilgesellschaftliches Bündnis bestehend aus Parteien, Gewerkschaften, Jugendverbänden, Kirchen, linksradikalen Gruppen und Einzelpersonen hat nicht nur die Möglichkeit, Aktionen zivilen Ungehorsam zu legitimieren, sondern ist auch in der Lage weit über die Szene hinaus Menschen zu mobilisieren. Rentner*innen, Familien, Parteileute und Genoss*innen zeigten eine Woche vor Ostritz bei unserer Foto-Aktion auf dem Leipziger Marktplatz sehr deutlich, wie vielfältig der Protest aussehen sollte. Bei zahlreichen Mobi-Vorträgen in Leipzig haben wir immer wieder betont, wie wichtig es ist, das Aktionsformat vor Ort zu berücksichtigen. Infolgedessen kam es bei der »Konferenz gegen den Rechtsruck« in Leipzig zu einer kurzen Diskussion über Auftreten und Ästhetik. Wir sind der Meinung, dass die radikale Linke solche Debatten in Zukunft verstärkt führen sollte.

3. Die Niedrigschwelligkeit des Aktionsformats in Form des Gegen-Konzerts und die gute Anmelde-Situation ermöglichten es sowohl den Menschen vom Friedensfest als auch den Genoss*innen, die jeweils andere Veranstaltung zu besuchen. Wir sehen es als Erfolg an, dass auch ältere Ostritzer*innen auf unserer Veranstaltung waren, mit den Besucher*innen ins Gespräch kamen und sich selbst ein Bild der Lage machten. Außerdem betrachten wir es als Erfolg, dass der Ministerpräsident Kretschmer nach einem Gespräch mit Sebastian Krumbiegel (Prinzen), seine Meinung auf offener Bühne revidierte. Spätestens am Freitagabend stellten sich die Weltuntergangsprognosen von Polizei und Berichterstattung als haltlos heraus. Kretschmer konnte sein Feindbild nicht mehr widerspruchsfrei aufrechterhalten und den Protest in das »gute unpolitische Friedensfest« und die »gefährlichen Linken« auf der Lederwiese spalten. So rief selbst er dazu auf, gemeinsam ein Zeichen gegen Neonazis zu setzen. Das gab es die letzten 28 Jahre in Sachsen nicht! Auch wenn er seine Aussage durchschaubar taktisch einsetzt, ist dies ein Erfolg und unsere Protestform blieb dennoch die laute und politische, die sie sein sollte.

4. Und auch medial zahlte sich unsere Arbeit aus. Das zuvor beschworene Bild großer Bedrohungsszenarien durch anreisende Gegendemonstrierende konnte nicht mal im Ansatz bestätigt werden. Vor ein paar Wochen noch, äußerte ein Familienvater beim Vereinsstammtisch des Internationalen Begegnungszentrums (IBZ) Ostritz seine Bedenken und erinnerte an die G20-Krawalle in Hamburg. »Ich habe Angst, dass Ostritz zwischen die Mühlsteine gerät. Mir ist doch egal, wer meine Fassade beschmiert oder mein Auto zerstört.« Trotz des Nicht-Eintretens dieser Horrorszenarien wurde bundesweit über den Protest in Ostritz berichtet. Maßgeblich dazu beigetragen hat auch das Auftreten der Protestierenden. Als wir in Ostritz ankamen und unseren Demonstrationszug zum Gelände hin starteten, waren unter anderem Pressevertreter*innen von Tagesschau und Sat 1 sofort zugegen. Unser Transparent mit der Aufschrift »Solidarität mit Ostritz« schaffte es in sämtliche Medien und setzte ein positives Zeichen. Die Botschaft, die an diesem Wochenende von Ostritz gesetzt werden konnte, war: Viele Menschen aus unterschiedlichen linken Strukturen solidarisieren sich mit den Menschen in Ostritz, weil deren Ort von Nazis geflutet wird. Die Menschen vor Ort haben sich den öffentlichen Platz genommen, sie haben nicht zugelassen, dass Nazis in gespenstischer Stille durch den Ort streifen und Angst verbreiten.

Was können wir aus Ostritz lernen?

Es ist uns bewusst, dass das Konzept Ostritz nicht das Konzept eines jeden Gegenprotestes sein kann, gerade im ländlichen Raum, wo die Strukturen keine großen Polster haben und sich noch mehr Arbeit auf wenige Schultern verteilt. Im Vorfeld des Wochenendes in Ostritz haben viele Menschen enorm viel Zeit und Nerven investiert, um diesen Protest so auf die Beine zu stellen. Nächstes Mal sollten wir nochmal stärker betonen, dass die Leute vor Ort die Proteste organisieren. Ihnen gilt auch unser größter Dank, denn sie waren der Garant für den Erfolg! Auch an diesem Wochenende gibt es natürlich Dinge, die hätten besser laufen können. Deutlich zu spüren war, dass ein bekannterer Hauptact auf der Bühne fehlte. Die Punkbands aus der Region waren cool, aber für das nächste Mal könnten wir noch eine deutlich breiter bekannte (Ost-)Band einladen, vielleicht sogar Silly!

Auf der anderen Seite birgt eine solche Form des Protests natürlich auch immer die Gefahr, dass die politische Auseinandersetzung in den Hintergrund gerät und die Veranstaltung zu einer Party verkommt. Bei vielen der Anwesenden war der Wunsch nach direktem Protest spürbar. Deutlicher Protest in Sicht- und Hörweite ist ein wichtiger Teil des Protests gegen Nazis. Unter Beachtung der persönlichen Sicherheit sollten wir bei kommenden Veranstaltungen auch dafür einen Weg finden. In Ostritz war außerdem deutlich zu erleben, dass Pluralität von Veranstaltungen einen breiten Protest schafft und so manche Spannung nimmt, die aus unterschiedlichen Verständnissen von Protestkultur erwachsen. Wichtig ist jedoch insbesondere, dass sich die Veranstaltungen positiver aufeinander beziehen. Das bedeutet keineswegs, dass inhaltliche Kritik nicht erwünscht ist (auch uns scheint ein unpolitisches Friedensfest, auf dem dann – Überraschung – doch der CDU-Ministerpräsident die Schirmherrschaft übernommen hat, nicht als adäquates Mittel des Gegenprotestes) – im Gegenteil, sie ist notwendig. Dennoch ist die Notwendigkeit des Mitwirkens unterschiedlicher Akteur*innen als Mittel zum Erfolg solcher Proteste zu begreifen und dementsprechend auch mit Umsicht zu agieren. Solidarische Unterstützung aus der Großstadt, die von den Aktiven vor Ort gewünscht wird, ist sinnvoll und sie ist heute nötiger denn je. Gegen Ende des Jahres werden wir vermutlich wieder nach Ostritz fahren, wenn die Nazis ihr Wort halten. Dann wollen wir auf dem Erreichten aufbauen.

Anne und Philipp sind in der Leipziger IL-Ortsgruppe Prisma organisiert.

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Ende Gelände: Für ein Klima ohne Rassismus. Blockieren wir die AfD! http://prisma.blogsport.de/2018/05/17/ende-gelaende-fuer-ein-klima-ohne-rassismus-blockieren-wir-die-afd/ http://prisma.blogsport.de/2018/05/17/ende-gelaende-fuer-ein-klima-ohne-rassismus-blockieren-wir-die-afd/#comments Thu, 17 May 2018 09:37:41 +0000 Administrator Antirassismus Positionen Klima http://prisma.blogsport.de/2018/05/17/ende-gelaende-fuer-ein-klima-ohne-rassismus-blockieren-wir-die-afd/ Für ein Klima ohne Rassismus. Blockieren wir die AfD!

Am Sonntag, 27. Mai 2018 stellen wir uns gemeinsam und entschlossen den Anhänger*innen der AfD und deren Politik entgegen. Die Partei „Alternative für Deutschland“ versucht an diesem Tag, ihre menschenfeindlichen Positionen auf die Straßen Berlins zu tragen. Damit ihnen das nicht gelingt, ruft ein breites Bündnis unter dem Motto „Stoppt den Hass, stoppt die AfD“ zu Gegenprotesten und Blockaden auf. Hass und Hetze lassen wir keinen Raum – das wird weithin sichtbar sein! Das Aktionsbündnis Ende Gelände ruft dazu auf, an diesen Protesten teilzunehmen. Weil Klimagerechtigkeit und Antirassismus untrennbar sind, leisten wir nicht nur zivilen Ungehorsam gegen Kohle, sondern auch gegen Rassist*innen.

Als Teil der Klimagerechtigkeitsbewegung, setzt sich Ende Gelände für den sofortigen Kohleausstieg ein. Das ist ein erster Schritt, um die Klimakrise zu stoppen – viele weitere müssen folgen. Der AfD hingegen fehlt jedes Konzept, um globale Probleme wie den Klimawandel aufzuhalten. Das nationalistische Gedankengut, auf dem ihre Politik aufbaut, wird niemals angemessene Antworten auf Probleme finden, die nicht an Landesgrenzen Halt machen. Schlimmer noch: die AfD steht für eine ultra-neoliberale Politik, die den Klimawandel und dessen katastrophale Folgen sogar noch beschleunigen wird. Das Festhalten an fossilen Energieträgern, die Ausrichtung auf Wirtschaftsinteressen großer Konzerne, völkischer Nationalismus und das Berufen auf das Recht des Stärkeren – das alles sind nicht nur Hauptursachen der Klimazerstörung, sondern auch Grundpfeiler im AfD-Programm. Die AfD leugnet einfach, was sie nicht lösen kann und will. Laut ihrem Programm gibt es den Klimawandel nicht.

Dabei sind seine Auswirkungen jetzt schon spürbar. Der Klimawandel wird hierzulande und weltweit diejenigen am härtesten treffen, die unterdrückt und ausgegrenzt werden: People of Colour, Landarbeiter*innen, Menschen im globalen Süden, Menschen mit geringen Einkommen, und unter diesen vor allem die Frauen. Deshalb müssen wir gemeinsam mit all diesen Menschen Lösungen finden, um den Klimawandel zu stoppen und seine Folgen abzufedern. Das erfordert Solidarität, Weitsicht und Verständigung über Grenzen auf Landkarten und in unseren Köpfen hinweg.

Entschlossen stellen wir uns den Menschenfeinden und Klimaleugnern der AfD in den Weg. Gemeinsam werden wir mit allen auf die Straße gehen, die für eine bunte und vielfältige Gesellschaft, für Solidarität und Menschenrechte einstehen. Zusammen kämpfen wir für eine Welt, in der alle ein gutes Leben haben – heute und über Generationen hinweg. Deshalb blockieren wir am 27. Mai die AfD!

Wir werden viele sein und wir wollen noch mehr werden. Dafür brauchen wir Dich! Komm am 27.05. nach Berlin und bring Deine Freund*innen, Tanten, Omas und Mitbewohner*innen mit!

Unseren Ende Gelände – Treffpunkt kündigen wir rechtzeitig auf der Ende Gelände Homepage und auf Facebook an. Du brauchst einen Schlafplatz oder hast Fragen zur Anreise? Besuche www.stopptdenhass.org für weitere Infos.

Du möchtest Dich auf unsere Blockaden bestmöglich vorbereiten? Dann komm am 26.05. zum öffentlichen Ende Gelände Aktionstraining von 12 bis 18 Uhr in die K9, Kinzigstraße 9 Berlin. Mehr Infos auf Facebook.
Aktuelle Infos zu den Anti AfD Protesten gibt es hier auf Facebook und Twitter.

Wenn ihr aus Köln und Umgebung nach Berlin fahren wollt wendet euch an
die interventionistische Linke Köln (www.facebook.de/ilkoeln oder direkt
busnachberlin2705@riseup.net), die einen Bus zu dem Ende Gelände Finger
organisiert.

Außerdem gibt es noch einen Infotresen und gemeinsame Vorbereitung am
23.5. um 19 Uhr im Autonomen Zentrum Köln.

Original auf: https://www.ende-gelaende.org/de/news/fuer-ein-klima-ohne-rassismus-blockieren-wir-die-afd/

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Pödelwitz? Ey Digger, bagger mich nicht an ! http://prisma.blogsport.de/2018/04/17/poedelwitz-ey-digger-bagger-mich-nicht-an/ http://prisma.blogsport.de/2018/04/17/poedelwitz-ey-digger-bagger-mich-nicht-an/#comments Tue, 17 Apr 2018 14:59:42 +0000 Administrator Vortrag Presse Klima http://prisma.blogsport.de/2018/04/17/poedelwitz-ey-digger-bagger-mich-nicht-an/
Von den sozialen und ökologischen Folgen des Braunkohleabbaus im Leipziger Umland. Podiumsdiskussion am 25. April um 19 Uhr in den Räumen der Rosa Luxemburg Stiftung in der Harkortstr. 10
Braunkohle ist der CO2-intesviste Energieträger, deren Verbrennung massiv zum Klimawandel beiträgt. Obwohl es längst Alternativen gibt, wird diese hier in der Region immer noch abgebaut. Während die Auswirkungen des Klimawandels vor allem Menschen in Ländern des globalen Südens treffen, die am wenigsten dazu beigetragen haben, sind die Menschen hier in der Region von den unmittelbaren Folgen des Kohleabbaus stark betroffen: Keine 30 Kilometer von Leipzig entfernt liegen die Dörfer Pödelwitz und Obertitz. Diese sollen nach den Plänen des Konzerns EPH im Zuge der Erweiterung des Tagesbaus Vereinigtes Schleenhain abgebaggert werden. Die Bewohner*innen wehren sich gegen eine Vertreibung.

Auf dem Podium werden Klimagerechtigkeitsaktivist*innen, Anwohnende und in den Tagebauen und Kraftwerken Beschäftigte ihre Perspektive in die Diskussion um einen Kohleausstieg einbringen. Gemeinsam soll nach Wegen gesucht werden, wie dieser schnellstmöglich und sozialgerecht gestaltet werden kann.

Für eine Welt, in der ein gutes Leben für alle möglich ist.

Die Veranstaltung wird organisiert von Prisma, Interventionistische Linke Leipzig und dem Bündnis Pödelwitz bleibt.

Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen | 25. April | 19 Uhr

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Vom ersten Versuch, das Unerwartete zu tun – Eine Auswertung http://prisma.blogsport.de/2018/03/21/vom-ersten-versuch-das-unterwartete-zu-tun-eine-auswertung/ http://prisma.blogsport.de/2018/03/21/vom-ersten-versuch-das-unterwartete-zu-tun-eine-auswertung/#comments Wed, 21 Mar 2018 11:22:59 +0000 Administrator Antirassismus Positionen Aktionsbericht Presse http://prisma.blogsport.de/2018/03/21/vom-ersten-versuch-das-unterwartete-zu-tun-eine-auswertung/

„Doctor, it hurts when I do this. – Don‘t do that.“

Die radikale Linke scheitert gegenwärtig daran, Strategien gegen die selbstbewusst auftretende „Neue Rechte“ zu finden und tappt dabei immer wieder in dieselbe diskursive Falle. Warum eigentlich?
Noch vor wenigen Jahren fand Antifapolitik unter anderen Vorzeichen statt: Gegen NPD und Co. waren auch offensive Aktionsformen leicht zu rechtfertigen. Dass ihnen der öffentliche Raum zu nehmen ist, war weit über die radikale Linke hinaus Konsens. Die heutige Situation ist aber eine andere: Die sogenannte „Neue Rechte“ hat sich ihren Stammplatz in deutschen Talkshows und Feuilletonspalten gesichert. Sie ist Teil der öffentlichen Debatte geworden, wenn auch ein umstrittener. Antifaschistische Bewegungen stoßen hier bei der Frage nach alternativen Formen der Auseinandersetzung bzw. des Widerstands offensichtlich an ihre Grenzen.

Man hätte denken können, die Linke hätte aus den Ereignissen auf der Frankfurter Buchmesse 2017 gelernt. Das in Frankfurt praktizierte Protestformat gilt mittlerweile als Paradebeispiel dafür, wie man es besser nicht machen sollte. Denn die Rechten haben von dem Protest dort in dem Sinne profitiert, als dass sie ihn als Plattform ihrer eigenen realen, noch stärker jedoch medialen Selbstinszenierung nutzen konnten. Der vorhersehbare Protest wurde von ihnen als Bühne vereinnahmt und sicherte ihnen – die sich als Hüter der Meinungsfreiheit gerierten – Aufmerksamkeit und teilweise Unterstützung bis hinein in bürgerliche Kreise. Am vergangenen Wochenende haben wir als Teil des lokalen Bündnisses „Buchmesse gegen Rechts“ auf der Leipziger Buchmesse den Versuch unternommen, dem Antaios-Verlag stellvertretend für die Intellektuelle Rechte in Form einer kreativen Intervention zu begegnen. Mit diesem Text wollen wir die dieser Aktion zugrunde liegenden strategischen Überlegungen darlegen und zur Diskussion stellen.

Die Selbstinszenierung der Neuen Rechten – Ein „One-Trick-Pony“

Die Attraktivität der Rechten basiert auf ihrer Selbstinszenierung. Um diese zu verstehen, muss man sich die Welt aus Sicht der Rechten anschauen. Dort gibt es die Linken als gewalttätig aber feige, weil sie die „mannhafte“ Auseinandersetzung scheuen; mit zwar lauter Meinung aber trotzdem ohne Intelligenz und letztlich als Anführer*innen des Multikulti-Mainstreams. Irgendwie mit ihnen im Bunde ist die Mehrheitsgesellschaft, die auf die rationalen rechten Argumente nur moralisches „Das darfst du nicht“ als Antwort parat hat. Im Gegensatz dazu stehen die Identitären als schlau und ohne ideologische Scheuklappen der Wahrheit verpflichtet, männlich genug für jeden Kampf. Das heißt also: Die rechte Inszenierung entsteht erst dadurch, dass ihre Gegner*innen genauso reagieren, wie die Rechten es von ihnen erwarten. Wenn die Linken bei jeder Aktion der neuen Rechten erschrocken reagieren, moralische Appelle vom Stapel lassen und sich hinter Transparenten versteckend „Nazis raus!“ rufen, dann ist die Bühne frei für das rechte Theater, die Logik der medialen Aufmerksamkeit besorgt den Rest.

Meinungsfreiheit als Kampfbegriff

Der Begriff der Meinungsfreiheit ist zur Zeit der diskursive ‚Joker‘. Die Neue Rechte bedient sich an ihm, um sich in die öffentlichen Debatte zu drängen und ihren inhaltlichen Kurs zu bestimmen. Wird ihnen das verwehrt, so schreien sie laut: „Schaut alle her, wir werden vom Mainstream unterdrückt!“

Jegliche Form von Widerspruch wird von neurechten Akteur*innen in eine Opfer-Inszenierung verdreht. Es wird immer wieder deutlich, dass es ihnen dabei nicht um eine wirkliche Debatte geht, sondern lediglich darum, Grenzen zu überschreiten, zu provozieren und damit den Bereich des Sagbaren immer weiter nach rechts zu rücken. Damit schaffen sie es, mit ihren Inhalten den gesamtgesellschaftlichen Diskurs zu prägen – und gewinnen dadurch an Sprechfähigkeit.

Handlungen und Äußerungen neurechter Akteure wie Götz Kubitschek, Gründer des Antaios-Verlags, zeigen deutlich, wie es um das Verhältnis der Rechten zur Meinungsfreiheit wirklich bestellt ist.
„Ziel ist nicht die Beteiligung am Diskurs, sondern sein Ende als Konsensform. […] von der Ernsthaftigkeit unseres Tuns wird euch kein Wort überzeugen, sondern bloß ein Schlag ins Gesicht.“(Götz Kubitschek: Provokation, 2007)
Daran wird deutlich: das Ziel der Rechten – entgegen aller Inszenierung – ist nicht die Rettung der öffentlichen Debatte, sondern ihre Abschaffung als Ort der freien Meinungsäußerung.

Warum Linke immer wieder in die gleiche Falle tappen

Auf der Suche nach geeigneten Protestformen gegen die Neue Rechte stößt die radikale Linke immer wieder an ihre Grenzen. Das ist verständlich, stellt uns doch der Umgang mit AfD und Pegida vor das Problem, das eingeübte und erfolgreiche Aktionsformen Bestandteil rechter Inszenierung geworden sind.

Es herrscht die allgemeine Annahme, Rechten müsse jeder Raum genommen werden. Das ist zum einen die Lehre aus dem Nationalsozialismus und folgt zum anderen aus der richtigen Analyse, dass Rechte demokratische Freiheiten solange in Anspruch nehmen, bis sie stark genug sind, diese abzuschaffen. Um dies durchzusetzen, propagierte man Kampfbereitschaft und Stärke. Das machte es dem politischen Gegner zwar leicht, die Antifa anhand der Militanz- oder Legalitätsfrage als Antidemokrat*innen zu brandmarken, trotzdem war dieses Konzept durchaus erfolgreich. Mit dem Drohszenario antifaschistischer Militanz im Hinterkopf konnten rechte Veranstaltungen häufig nicht ohne Polizeischutz stattfinden, durch direkte Konfrontationen wurden Neonazis von der Straße gedrängt. Doch lassen sich solche Konzepte nicht ohne weiteres auf jede Auseinandersetzung mit Rechten übertragen. Die Buchmesse ist enger, dichter, überall sind Kameras und Polizei. Vor allem aber folgt eine Auseinandersetzung im „intellektuellen Milieu“ der Buchmesse anderen Regeln als eine „auf der Straße“. Wenn aufgrund dieser besonderen Bedingungen die üblichen Konzepte scheitern, strahlt die Linke statt Stärke nur noch Hilflosigkeit und Sprachlosigkeit aus. Folge davon ist: Weder kann den Rechten der Raum genommen werden, noch können eigene Inhalte gesetzt werden.

Genau auf diesem Bild der erfolglosen Linken bauen die Neuen Rechten im Allgemeinen und die Identitären im Besonderen ihre Selbstinszenierung auf.

Der Versuch, das Unerwartete zu tun

Wir haben mit unserer Intervention am Samstag Nachmittag auf der Buchmesse versucht, das Unerwartete zu tun. Sie zu überraschen und in eine Situation zu bringen, an der ihr „One-Trick-Pony“ scheitert.
Zentral war für uns, ein Aktionsformat zu entwickeln, das uns erlaubt, sowohl inhaltliche Kritik an Strategien und Zielen der Neuen Rechte zu üben, als auch eigene Inhalte an die Öffentlichkeit zu vermitteln.
Durch ihre immergleiche Inszenierung haben wir vier zentrale Punkte ausgemacht, an denen sich diese brechen lässt. Dies wäre zum Einen ihre fragile Männlichkeit, die sie hinter der Fassade eines politischen Soldatentums verstecken und welche sich durch das selbstbewusste Auftreten starker Frauen* schnell untergraben lassen würde (1). Ihre apokalyptische Sehnsucht, ihre Vorstellung, mit einer finalen Schlacht die gegenwärtige Ordnung endgültig abzuschaffen und mit Gewalt eine neue aufzubauen, ist ebenfalls ein Punkt, an dem man sie für ihren unterkomplexen und realitätsfernen Gesellschaftsentwurf angreifen kann (2).
Ihre instrumentelle Bezugnahme auf Themen wie Feminismus (3) und die Meinungsfreiheit (4) ist lediglich ein strategisches Werkzeug, welches im absoluten Widerspruch zu ihren eigentlichen Inhalten steht. Dies gilt es aufzudecken und unsere eigenen Inhalten dem entgegenzustellen.
Dafür schien es uns notwendig, ihnen ihren Wunsch nach einem Gegner, der zwar lauthals tönt, dann aber im Gegenüberstehen weder durch Stärke noch durch Wortgewandheit überzeugen kann, nicht zu erfüllen.

Während der Aktion hat sich gezeigt, dass unsere strategischen Überlegungen zunächst erfolgreich waren: Die anwesenden Rechten wussten mit der gegebenen Situation nicht umzugehen. Somit haben wir erreicht, dass die Rechten unsere Intervention nicht als Grundlage ihrer eigenen Choreographie zur Selbstinszenierung instrumentalisieren konnten. Weder ihre vorbereiteten Hochglanzschilder (z.B. „Wer schreit, kann nicht Recht haben“), noch ihre Kameras kamen zum Einsatz. Ihre Überforderung drückte sich kurzzeitig in unkoordiniertem Stören unserer Show aus, im Großen und Ganzen standen sie aber passiv und ohne mediale Aufmerksamkeit am Rande des Geschehens. Der allgemeine Fokus war auf unsere Veranstaltung, unsere Redebeiträge gerichtet. Dies änderte sich nach Ende unserer Intervention, als eine Störaktion ihrer Veranstaltung den Rechten (dann doch) ihre erwartete Kulisse bot, in der sie sich als Opfer linker Zensur und Retter*innen der Meinungsfreiheit inszenieren konnten.

Mit dieser Perspektive auf die nachfolgende Aktion wollen wir uns keineswegs distanzieren, sondern ihren Effekt analysieren und solidarisch kritisieren. Uns ist bewusst, dass Grundlage hierfür eine bestimmte Positionierung ist und wir wollen damit keine Allgemeingültigkeit unserer Argumentation in Anspruch nehmen, sondern sie zur Diskussion stellen. Wir verstehen uns als Teil einer radikalen Linken, in der auch über unterschiedliche Analysen und Interventionsformen gestritten werden kann, ohne dass dies gleich eine Entsolidarisierung bedeutet. Wir sind solidarisch mit allen Genoss*innen die sich ins Handgemenge begeben haben. Trotzdem sind wir der Meinung, dass die radikale Linke sich eben nicht immer auf den gleichen Methodenpool zu Aktionsformen berufen sollte. Stattdessen muss rechtem Stumpfsinn auch anders, kreativer, entgegentreten werden. Eine Störung rechter Veranstaltungen ist für uns kein Erfolg, wenn dadurch ein Vortrag vor wenigen Zuhörer*innen ausfällt, die Rechten dafür aber im Gegenzug in der Öffentlichkeit Aufmerksamkeit und Sympathie erfahren. Vielmehr müssen die Mittel dem jeweiligen Setting angepasst werden.

Wir wollen aber nicht nur mit dem Finger auf andere zeigen. Wir sehen für unsere Intervention natürlich durchaus Verbesserungspotential, auch dank schon geschehenem Austausch mit anderen Genoss*innen.
Zuallererst gehört allgemein gesagt, dass diese spezifische Form der Inszenierung natürlich ihre Grenzen hat und uns für das spezifische Setting auf der Buchmesse passend erschien. Wir wollten etwas Anderes, Unerwartetes wagen. Ob und in welcher Form diese Inszenierung – auch wenn alles gelaufen wäre, wie geplant – die von uns antizipierte (mediale) Wirkung gehabt hätte, bleibt nun im Nachhinein schwer zu sagen. Keineswegs wollen wir sie nun auf alle Situationen übertragen und beispielsweise von Blockaden rechter Aufmärsche abrücken.
Diese Wirkung, die vor allem auf der Ebene der Bilder erzielt werden sollte, war der zentrale Punkt in unserer strategischen Analyse. Auch wenn dies vorher ausgiebig kommuniziert wurde, gibt es Kritik an der Art und Weise, wie hier agiert wurde. Nicht nur weil unverpixeltes Bildmaterial zur Verfügung gestellt wurde, sondern auch, weil die Aktion mit ihrem Fokus auf (Selbst-)Inszenierung nunmal nicht unbedingt dem Methodenkoffer der radikalen Linken entspricht. Trotzdem verfolgen wir einen offensivieren Umgang mit der Wirksamkeit von Bildmaterial und wollen die mediale Darstellung unserer Aktionen stärker selbst in die Hand nehme um so die Deutungsmacht über die Bilder zu gewinnen. Wie genau das angestellt werden kann, ohne dass wir mit dem Vorwurf konfrontiert werden, uns durchgehend selbst zu feiern, stellen wir immer wieder auf den Prüfstand. Teil jeder Aktion sollte außerdem gezielte Pressearbeit sein, um unseren strategischen Ansatzpunkt und unsere eigenen Inhalte in der öffentlichen Debatte zu platzieren.

Abschließend lässt sich zwar konstatieren, dass wir einen ausbaufähigen Versuch einer neuen Aktionsform gegen die Neue Rechte initiiert haben. Dennoch konnten sie das Wochenende als Erfolg „im Geiste der Bewegung“ verbuchen, da es uns nicht gelungen ist, ihren Resonanzraum zu verkleinern und sie im Gegensatz zu Frankfurt noch vorbereiteter ihre Choreographie zur Schau stellen konnten konnten.

Durch die undifferenzierte Berichterstattung mit Fokus auf die Störaktionen blieben nicht nur unsere Inhalte auf der Strecke, sondern die neue Rechte schaffte es, abermals die Deutungshoheit über die Situation für sich zu beanspruchen.
Was bleibt also? In den Medien überwiegt das Bild des typischen (entpolitisierten) Kampfes zwischen Rechts und Links, zwischen den Rändern der Gesellschaft. Tatsächlichen Einfluss auf die öffentliche Debatte über den gesellschaftlichen Umgang mit der neuen Rechten zu nehmen, ist uns nur bedingt gelungen. Schade!

Trotzdem glauben wir, dass wir mit unserer „Show für die Meinungsfreiheit“ einen Schritt in die richtige Richtung gegangen sind und es nun, anknüpfend an diese Erfahrung, weiterzudenken gilt. Denn wir haben unsere Stärken genutzt. Wir haben unsere Empathiefähigkeit, unsere Offenheit und unsere Kreativität gegen ihre Hetze, ihr politisches Soldatentum und ihre Menschenfeindlichkeit gestellt.Wir freuen uns auf eine lebhafte Debatte!

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