Ende Gelände 2016! Kohle Stoppen – Klima schützen

Aufruf für Ende Gelände -Aktionstage 13.-16. Mai in der Lausitz.

2016 geht der Abschied von der Kohle weiter: Vattenfall, Eigentümer des Lausitzer Reviers, will sein deutsches Braunkohle-Geschäft loswerden. Die einmalige Chance, Tagebaue und Kraftwerke endlich stillzulegen und zu zeigen, dass ein sozialer und ökologischer Ausstieg aus der Kohle gelingen kann. Doch Vattenfall will nur verkaufen: Ein neuer Investor soll das zentralistische, klimazerstörerische Energiesystem Jahrzehnte weiterführen. Das Geschäft wäre die größte Kohle-Investition in ganz Europa – mehr Umsiedlungen, neue Kraftwerke, Trinkwasserverschmutzung und Klimakatastrophe inklusive.

Die Lausitz zeigt, wie die herrschende Klimapolitik funktioniert: alle tun so, als wollten sie Kohle, Öl und Gas nicht mehr – tun aber nichts dafür, dass sie auch im Boden bleiben. Klimagipfel beschwören den Umstieg auf Erneuerbare – die gleichen Regierungen werfen der fossilen Industrie hunderte Milliarden Fördergelder in den Rachen. Die deutsche Regierung spricht vom Klimaschutz – und vergoldet RWE und Vattenfall alte Meiler. Und Großbritannien verkündet groß den Abschied von der Kohle – und setzt stattdessen auf Fracking und Atomkraft. Ein „grünes Wachstum“ soll es irgendwie richten.

Wir sagen: Es reicht! Nicht verkaufen, sondern „Ende Gelände“ für den Kohleabbau! Wenn Vattenfall in der Lausitz die Tür hinter sich zuschlagen will, um anderen die Drecksarbeit zu überlassen, stellen wir den Fuß dazwischen – und treten der herrschenden Klimapolitik auf die Zehen. Denn auf diese Politik können wir weder warten noch vertrauen.

Wir stehen dort, wo die Bagger stoppen müssen. Wir fordern: Kohleausstieg jetzt! Und wissen: Das ist Handarbeit. Mit vielen hunderten Menschen werden wir in einer Massenaktion zivilen Ungehorsams den Braunkohle-Abbau in der Lausitz lahmlegen. Alle, ob aktionserfahren oder nicht, können an der Aktion teilnehmen – zusammen werden wir die Bagger stoppen.

Wir sind gekommen, um zu bleiben. Letztes Jahr gingen 1500 Menschen im rheinischen Braunkohle-Revier in die Grube. Dieses Jahr gehen wir in die Lausitz – wo sich die Menschen seit Jahren gegen Abbaggerung und Umsiedlung wehren – und setzen ein weiteres Zeichen gegen den Braunkohle-Irrsinn! Auch wenn unsere Aktionen nicht legal sein mögen – legitim sind sie allemal. Denn die Zeit drängt: Wenn Kohle, Öl und Gas nicht jetzt im Boden bleiben, lassen sich katastrophale Folgen für Millionen Menschen kaum noch aufhalten.

Wir sind überall. Der Kampf gegen den Braunkohle-Abbau in der deutschen und polnischen Lausitz ist Teil eines globalen Kampfes. Rund um die Welt kämpfen Menschen gegen den fossilen Kapitalismus. Sie stoppen Kohlekraftwerke in Indien, Pipelines in den USA, Kohlehäfen in Australien, Fracking in Brasilien, Ölbohrungen in Nigeria. Während der globale Norden die Klimakrise weiter anheizt, kann er noch am besten damit leben. Im globalen Süden dagegen zerstört der Klimawandel die Lebensgrundlagen von Millionen von Menschen. Viele von ihnen sterben an den Außengrenzen Europas. Sie werden Opfer eines rassistischen Grenzregimes, das die Folgen des Klimawandels draußen halten soll. Die Bekämpfung von Fluchtursachen fängt auch in der Lausitz an. Klimagerechtigkeit jetzt!

Wir wollen das Ganze: das Ende des fossilen Kapitalismus! Wir kämpfen nicht nur gegen Kohle, gegen Fracking, gegen Öl, sondern stellen Profitlogik und Wachstumswahn grundsätzlich in Frage. Diese befördern falsche Lösungen wie Marktmechanismen, Großprojekte und die fortgesetzte Ausbeutung des globalen Südens. Während wenige Energiekonzerne prächtig verdienen und mit Subventionen gepäppelt werden, klemmen sie allein in Deutschland 350.000 Haushalten jährlich den Strom ab – und machen ihren eigenen Angestellten vor, mit der Kohle könnte es ewig weitergehen. Dabei braucht es auch gerade für die Beschäftigten einen gerechten Umbau. Es braucht einen Plan, wie wir als Gesellschaft die soziale und ökologische Transformation organisieren und finanzieren – jenseits der kapitalistischen Profitlogik. Wir alle tragen die Folgen der Energiepolitik – deswegen wollen wir mitbestimmen: Für eine demokratisch organisierte Energieversorgung!

Wir sind das Investitionsrisiko! Wer auch immer die Braunkohle in der Lausitz kauft – unseren Widerstand bekommen sie gleich mitgeliefert. Je zahlreicher und größer der Protest, desto unattraktiver die Braunkohle, desto niedriger der Verkaufspreis, desto unwahrscheinlicher ein Verkauf. Noch ist nichts entschieden. Zusammen können wir den Verkauf stoppen und Vattenfall zur Stilllegung bewegen: Die Zeit der Kohle ist vorbei. Also runter in die Grube, rauf mit dem Risiko