Ein Gespräch über Blockupy, Chancen und Grenzen eines linken Reformismus und die Commune of Europe

03.03.15 | 19:00 | RLS Hakortstraße 10

Der neoliberale Zauber der Alternativlosigkeit scheint gebrochen. Mit dem Wahlsieg von Syriza steht eine Alternative zum Austeritätsregime der Troika auf der politischen Tagesordnung. Doch Berlin und Brüssel versuchen die Herrschaft der Sachzwänge zu restaurieren. Auch die EZB organisiert die Erpressung der griechischen Bevölkerung. Für die Sicherung des Schuldendienstes nehmen sie humanitäre Katastrophe weiterhin in Kauf.
Wie groß ist also der Möglichkeitskorridor einer linksreformistischen Regierung unter den Bedingungen einer neoliberalen Hegemonie, der versteinerten Eu-Institutionen und den Zwängen einer kapitalistischen Krise? Zeichnet sich in den jüngsten Kompromissen mit der Euro-Gruppe bereits ein Scheitern der linksreformistischen Politik ab? Und wie kann transnationale Solidarität aussehen, die diesen Korridor zu verbreitert?

Die Alternative zu den Spardiktaten der Troika wird zwar momentan durch Syriza verkörpert, doch geboren wurde sie in den Protestbewegungen, Platzbesetzungen, Stadtteilversammlungen und Solidaritätsnetzen Südeuropas. Wenn wir davon ausgehen, dass am Ende die Straße entscheidet und dass eine wirkliche Alternative zum herrschenden Krisenkapitalismus nicht in den Parlamenten entworfen werden wird, müssen wir Syriza & Co auch daran messen, ob sie den Spielraum für die Widerstandsbewegungen ausbauen. Droht eine Vereinnahmung der Bewegungen durch die Partei? Oder steht eine Rückkehr auf die Plätze an? Welche Konflikte produziert die Koalition zwischen Syriza und der rechtspopulistischen ANEL?

Blockupy ist nicht nur eine Chance den Druck auf die Institutionen des Austeritätsregiems in Solidarität mit Syriza auszubauen, es ist auch eine Zusammenkunft der europäischen Linken. Dass ein linkes Projekt, das über den Kapitalismus hinausweist nicht im nationalstaatlichen Rahmen entstehen kann, war eigentlich schon immer klar! Im Zuge von Blockupy hat die Interventionistische Linke sich in einen offenen transnationalen Prozess mit Gruppen z.B. aus Italien, Schweden und Griechenland begeben, um den Widerstand zu europäisieren. Was sind die Perspektiven einer solchen Commune of Europe? Was können wir als deutsche Linke von Erfahrungen in anderen Teilen Europas lernen?

Last but not Least wird es auch um den Ablauf der Blockupyproteste am 18. März gegen die EZB in Frankfurt gehen.

Eingeladen haben wir Mario Neumann. Er ist organisiert in der Interventionistischen Linken Berlin und war Teil der “Blockupy goes Athens” Reisegruppe, die rund um den Wahlsieg Syrizas aus Griechenland berichtete.

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