Legida zerlegt sich (analyse&kritik)

Am 9. Februar 2015 konnten Leipziger Antifaschist_innen durchatmen. Was sich da beim vierten Aufmarsch von LEGIDA (Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlands) versammelte, entsprach doch wieder einer in Sachsen gewohnten Größenordnung. Nach dem zweiten Demokomplettverbot in jüngster Zeit in Sachsen, diesmal in Leipzig für LEGIDA, trafen sich trotz großmäuliger Spontandemoankündigung, Revolutionsträumereien und Mobilisierung durch die Hooligans gegen Salafsten (HoGeSa) nur 150 Legidist_innen. Sie drehten eine Minirunde, wurden eine halbe Stunde blockiert und kassierten dann noch ein kollektives Bußgeldverfahren.
Noch vor wenigen Wochen hatte es ganz anders ausgesehen. Anfang Januar bestand in Leipzig erhebliche Angst vor der Konsolidierung einer rechten Mas- senbewegung. Beim ersten Aufmarsch des Leipziger Ablegers von PEGIDA am 12. Januar hatten sich aus dem Stand mehr als 2.000 Rechte versammelt. Gleichzeitig demonstrierten in Dresden weit über 20.000 »Retter des Abendlandes« nahe- zu ungestört. Gerade für jüngere Antifaschist_innen war dies eine verstörende Erfahrung politischer Ohnmacht und Handlungsunfähigkeit.

Im Gegensatz zu PEGIDA in Dresden gelang es LEGIDA jedoch nicht, sich als anschluss“ähige rassistische Bürgerpro- testbewegung zu etablieren. Dank Anti- farecherchen war von Anfang an deut- lich, dass es sich bei den Organisatoren um stramme Rechte handelte (DSU-Kandidat, NS-Devotionalienhändler, Lok- Hooligan, NPD-Anwalt). Das LEGIDA-Programm sprach mit der Forderung nach »Beendigung des Kriegsschuldkults« Klartext. Und so versammelten sich in Leipzig vor allem Männer, vorrangig jung, sportlich und aus dem Hooligan- und Nazimilieu, oder alt und aus der Generation Rostock-Lichtenhagen.

Dem entgegen stand die breite Ablehnung durch die Leipziger Stadtgesellschaft mit bis zu 40.000 Gegendemonstrant_innen. Die Angriffe von Hooligans auf Journalist_innen und das aggressive Aufreten von LEGIDA dominierten nach dem zweiten »Abendspaziergang« die Berichterstattung und taten ihr Übriges. Hier gelang, was in Dresden nicht möglich war: die Isolierung in der rechten, rassistischen Ecke.

Dass nach dem Aufmarsch vom 21. Januar mit 4.500 Teilnehmer_innen und dem drittgrößten Polizeieinsatz seit 1989 die Dynamik der Bewegung brach, geht allerdings nicht vorrangig auf das Konto einer antifaschistischen Mobilisierung, sondern resultierte aus einer extremismustheoretisch fundierten Ordnungspolitik und der Selbstzerlegung im LEGIDA-Lager. Zwar gab es eine kurze, begeisternde Bewegungsdy- namik gegen LEGIDA, gedeckt durch einen breiten Aufruf zu zivilem Ungehorsam. Gegen eine polizeiliche Übermacht gelang eine effektive Störung des rassistischen »movement building« auf der Straße aber weder mit Konzepten von Massenblockaden noch durch militante Kleingruppen.

Die sächsische Demokratie geht in die nächste Runde

Die Störungen produzierte viel mehr das Ordnungamt. Aus den Träumen eines Aufmarsches in der Tradition der Leipziger Montagsdemos auf der historischen Route über den Leipziger Ring wurde für LEGIDA erst eine Mitwochs-Miniroute (21. Januar), dann nur noch eine Freitags-Kundgebung (30. Januar) und schließlich am 9. Februar ein Totalverbot. Mit Verweis auf polizeilichen Notstand und die Sicherheit der LEGI- DA-Teilnehmer_innen gefährdende »gewaltbereite Linksextreme« wurden alle Demos verboten, auch die des antifaschistischen Bündnisses. Die säch- sische Demokratie geht in die nächste Runde – diesmal gegen den rechten Auswuchs der sächsischen Verhältnisse, aber auch gegen unsere Versammlungsfreiheit.

Wie es mit LEGIDA weitergeht, ist ungewiss. Für die lokale antifaschistische Bewegung heißt es jetzt, die breiten Politisierungserfahrungen auf unserer Seite zu nutzen und mit einer gestärkten an- tirassistischen Bewegung aus der Auseinandersetzung hervorzugehen – nicht zuletzt gegen die städtische Asylpolitik. Dies ist bitter nötig, denn bei LEGIDA und PEGIDA hat sich das (extrem) rechte Spektrum auf die Straße getraut, dessen Vorhandensein die einschlägigen Studi- en seit Jahrzehnten belegen.

In den politischen Zugeständnissen der konservativen Hardliner von der CDU und der Landeszentrale für politische Bildung an eine rassistische, gegen das Establishment gerichtete Bewegung sowie in den Wahlerfolgen der AfD zeichnet sich ein sächsischer Rechtsruck ab. Die bundesweiten Antifastrukturen haben sich hingegen weder in Dresden noch in Leipzig als handlungsfähig erwiesen.

Zumindest Austausch, Analyse und Strategiedebatte über die neuen rechten Bewegungen und den gesellschaftlichen Rechtsruck wären jetzt nötiger denn je. Obwohl LEGIDA sich selbst abzuschaffen scheint und trotz der linken Mobilisierungserfolge in Leipzig hinterlassen die letzten Wochen einen fahlen Geschmack.

Mario Frank ist organisiert bei Prisma – Interventionistische Linke Leipzig.