Legida – Läuft nicht!

Blockade
Die erschreckenden Bilder aus Dresden sind uns allen noch im Kopf: 15.000 Rechte konnten – zuletzt ungestört – auf der PEGIDA-Demonstration durch Dresden laufen. Es fällt schwer, eine vergleichbar große rechte Demo nach 1945 in Deutschland zu finden. Wenn wir von PEGIDA als Rechte sprechen, dann meinen wir nicht Nazis. Denn alle PEGIDA-Anhänger_innen als Nazis zu bezeichnen wäre falsch. Auf den Demonstrationen finden sich Leute, die sich niemals als Nazis verstehen würden, aber gegen die „Genderisierung der Sprache“ sind, gegen die „Systempresse”, gegen die angebliche Islamisierung oder sich eben allgemein als „besorgte Bürger_innen“ bezeichnen. Durchmischt ist das Ganze mit Neonazis, völkischen Burschenschaftlern und rechten Hooligans. Sie alle eint die rassistische Ablehnung von Menschen muslimischen Glaubens und die (ebenso rassistisch aufgeladene) Ablehnung von sogenannten „Wirtschaftsflüchtlingen” – bzw. dem vermeintlichen Ansturm flüchtender Menschen auf Deutschland. Zu spüren ist auch eine kollektive Sorge vor dem sozialen Abstieg und Unzufriedenheit mit den politischen Eliten, die sich in den „Wir sind das Volk”–Rufen als Bezug auf die Montagsdemos ausdrückt.

Wir halten diese Demonstrationen für brandgefährlich. Nicht allein, dass hier rechte Positionen zu Fragen von Asyl, Migration und Zusammenleben stark gemacht werden. In dieser Situation entsteht darüber hinaus ein Klima, in dem auch Angriffe gegen Migrant_innen oder Andersdenkende wieder für legitim erklärt oder gebilligt werden. Die erhöhte Anzahl von Angriffen bundesweit, die jüngsten Brandanschläge oder der Angriff auf einen – als Salafisten halluzinierten – Spanier in Dresden sprechen eine deutliche Sprache.

PEGIDA ist aber nicht vom Himmel gefallen. In ganz Europa sind rechte Bewegungen, ob als antimuslimische Rechtspopulist_innen in Holland, offene Faschisten in Griechenland oder als homophobe Massenbewegung in Frankreich auf dem Vormarsch. Auch in Deutschland nimmt der Rassismus wieder zu: Seit dem Sommer 2013 ist eine Vielzahl von rassistischen Mobilisierungen gegen Asylunterkünfte zu beobachten. Zugleich hat der „Rassismus der Mitte“, der Sarrazynismus, die Unterschichtenfeindlichkeit, der Antifeminismus in der AfD seine parlamentarische Vertretung gefunden. Was vor kurzer Zeit im politischen Diskurs noch tabu war, ist nun wieder sagbar – und so muss man auch PEGIDA verstehen. Hier geht auf die Straße, was all die empirischen Studien über rechte Einstellungen immer gesagt haben: In Deutschland sind rechte Einstellungen in allen Bevölkerungsschichten weit verbreitet.

Doch wir lassen uns nicht unterkriegen. Gerade weil die Situation in Dresden bedrohlich ist, werden wir dem Leipziger Ableger von PEGIDA, LEGIDA, keinen einzigen Meter zugestehen. Leipzig muss für all die selbsterklärten „Retter des Abendlandes“ ein Desaster werden! Es ist unser aller Pflicht, das Ausbreiten einer national-rassistischen Massenbewegung zu verhindern. Uns geht es dabei nicht um den toleranten Ruf von Leipzig, sondern um alle, die eine nicht-weiße Hautfarbe haben, die muslimischen Glaubens sind, die schwul oder lesbisch sind, die einen Iro tragen, die einen anderen Lebensentwurf verfolgen, also all jene, die nicht in das beschränkte Weltbild der LEGIDA- und PEGIDA-Fans passen. Es geht uns schlichtweg darum, eine offene Gesellschaft zu verteidigen und sie auf unseren Demonstrationen neu zu schaffen, indem wir Solidarität leben, statt gegen Andere zu hetzen. Auch in Leipzig gibt es Rassismus und Rechte, gibt es Wohlstandschauvinisten und Homophobie. Wir aber werden zeigen, dass es eine große Zahl von Menschen gibt, die sich mit diesen Verhältnissen nicht abfinden will und dafür bereit ist auf die Straße zu gehen.

Wir wollen am 12.01.15 nicht nur gegen LEGIDA demonstrieren, sondern sie blockieren. Kommt alle zu den Demonstrationen und lasst uns LEGIDA gemeinsam blockieren, umzingeln, einschließen und ihnen deutlich machen, dass sie an dem Montag danach gar nicht erst wieder kommen müssen! Grundlage unserer Aktionen ist dabei folgender Konsens: Wir stellen uns LEGIDA entgegen und agieren hierbei mit Mitteln des zivilen Ungehorsams. Von uns geht dabei keine Eskalation aus. Wir sind solidarisch mit allen, die unsere Ziele teilen.

Für weitere Informationen zu den Demos, Blockaden, Kundgebungen informiert euch unter: refugeeswelcome.blogsport.eu oder bei NO LEGIDA (fb).