Vergesellschaftung – eine Broschüre der iL

Diese Broschüre dokumentiert den Stand einer Debatte in der „interventionistischen Linken“ (iL) aus dem Frühjahr 2012. Sie beschäftigt sich anhand konkreter Beispiele mit dem Konzept der Vergesellschaftung. Die Texte der Gruppen entspringen ihrer poli- tischen Arbeit in den Tätigkeitsfeldern Energie, Gesundheit, Recht auf Stadt und Care-Arbeit. Sie machen deutlich, wie vielfältig die sozialen Auseinandersetzungen sind, die derzeit geführt werden (müssen). Zugleich zeigen sie auch, dass die vermeintlich so unter- schiedlichen Kämpfe über eine Vielzahl an Gemeinsamkeiten verfügen.

Vergesellschaftung als Roter Faden interventionistische Politik

Spätestens die wirtschaftliche Entwick- lung der letzten Jahre hat vielen Menschen vor Augen geführt, dass eine kapitalistisch organisierte Welt nicht das Gelbe vom Ei ist. Doch trotz aller Legitimitätsprobleme sitzt der Kapitalismus scheinbar unumstößlich im Sattel. Das ist auch darauf zurückzufüh- ren, dass es seinen VerfechterInnen immer wieder gelingt, den Kapitalismus als abso- lut alternativlos darzustellen. Und das liegt wiederum auch daran, dass es progressiven gesellschaftlichen Kräften nicht gelingt, dieser Alternativlosigkeit eine über den Kapitalismus hinausweisende und zugleich greifbare Perspektive entgegenzusetzen.
In Ermangelung einer solchen Perspek- tive sind unsere Kämpfe selten nach vorne gerichtet, sondern häufig Abwehrkämpfe oder beschränken sich auf Minimalforde- rungen, die wie Rettungsmaßnahmen oder Schönheits-OPs wirken und dadurch den Kapitalismus sogar stabilisieren können. Eine Alternative zum Kapitalismus wird dadurch nicht vorstellbar.
Innerhalb der Gesellschaft besteht eine Vielzahl von Konflikten, die vereinzelt ausgetragen werden. Die Betroffenen sind somit leicht gegeneinander auszuspielen, und die Vereinzelung verstellt den Blick für die gemeinsamen Ursachen der Konflikte. Diese verschiedenen Konflikte zusammen- zuführen und den verschiedenen Partiku- larinteressen eine gemeinsame Stimme zu geben, könnte die radikalen Perspektiven aus ihrer gesellschaftlichen Bedeutungs- losigkeit heben und uns alle einem gesell- schaftlichen Umbruch näher bringen.
Wir halten es für problematisch, uns mit einer immer weiter und besser ausgearbei- teten Kritik des Kapitalismus zu begnügen. Vielmehr muss der vermeintlichen Alterna- tivlosigkeit ein ernstzunehmender Gegen- vorschlag entgegengehalten werden. Die so oft genutzte Parole einer solidarischen, an den Interessen der Menschen ausgerich- teten Gesellschaft ist nur eine Floskel und kein ausgearbeiteter Gegenentwurf. Für uns resultiert daraus die Notwendigkeit, einen Kampfbegriff zu entwickeln, der in verschiedensten Auseinandersetzungen eingesetzt werden kann, der auf mittelfri- stige Veränderungen abzielt und zugleich die Utopie, die hinter den Kämpfen steht, greifbar macht. Vorerst verwenden wir hierfür den Begriff „Vergesellschaftung“. Dieser Begriff dient als roter Faden, um die verschiedenen Teilbereichskämpfe mitei- nander zu verbinden und darüber Perspek- tiven für gemeinsame Kämpfe zu eröffnen. Ein roter Faden ist dabei etwas anderes als die berühmte „Klammer“, nach der in der linken Politik immer wieder gesucht wur- de. Es geht nicht darum, einen Slogan zu finden, der lediglich den kleinsten gemein- samen Nenner linker Politik formuliert, während alle Beteiligten ansonsten so wei- ter machen wie bisher. Wir wollen etwas entwickeln, das uns verbindet und für uns verbindlich ist. Unser Gegenentwurf kann jedoch erst in der Auseinandersetzung und Verständigung der unterschiedlichen Teilbereichskämpfe an Kontur gewinnen. Deswegen handelt es sich um einen Prozess und nicht um ein Programm.
Unsere Idee ist, „Vergesellschaftung“ in diesem Sinne als einen roten Faden zu nut- zen, um an verschiedenen Orten gleichzei- tig, wiederholt und wiedererkennbar in so- ziale Kämpfe zu intervenieren. Wir müssen den Blick in die Zukunft richten und dabei Anknüpfungspunkte im Hier und Jetzt ge- sellschaftlicher Realität finden. Wir wollen ein breites Bewusstsein davon vermitteln, dass die nichtkapitalistische Vergesellschaf- tung aller Bereiche der Produktion, aber eben auch der Reproduktion möglich und nicht nur eine Utopie ist. Dabei streben wir konkrete Verbesserungen in diese Richtung bereits im Hier und Jetzt an.

Vergesellschaftung, kapitalismus, sozialismus, Verstaatlichung, dritter Weg

Wir haben Vergesellschaftung zum Roten Faden dieses Prozesses gemacht, der Begriff stammt jedoch nicht von uns. Zu- nächst einmal bezeichnet Vergesellschaf- tung das, was jede Gesellschaft und damit auch die Weltgesellschaft konstituiert. Gesellschaften sind nicht einfach da, sondern werden in Prozessen der Vergesellschaftung immer neu hervorgebracht und dabei perma- nent verändert. Diese Prozesse prägen die in ihnen vergesellschaf- teten Individuen samt ihren Wünschen, Lüsten, Bedürfnissen und Begierden, samt ihrem Wissen, ihren Meinungen und Überzeu- gungen, und in ihren näheren und ferneren Beziehungen zu ande- ren Individuen und Dingen.
Die Besonderheit der bürgerlich-kapitalistischen Vergesell- schaftung ist es, Gesellschaft in „abstrakter“ Weise herzustellen und aufrechtzuerhalten: über den Nationalstaat, das Recht, die Arbeit, den Markt, das Geld, das Kapital. Von links wurde der bürgerlich- kapitalistischen Vergesellschaftung die Verstaatlichung entgegen- gesetzt. Ein anderer Staat, der „gute“ sozialistische Staat sollte die Arbeit befreien, den Markt durch den Plan ersetzen und sich dazu der Produktionsmittel bemächtigen, sie revolutionär oder reformi- stisch aus privatem in staatliches Eigentum überführen. Die Ver- staatlichung sollte allerdings nur eine vorübergehende sein: „Der erste Akt, worin der Staat wirklich als Repräsentant der ganzen Gesellschaft auftritt – die Besitzergreifung der Produktionsmittel im Namen der Gesellschaft, ist zugleich sein letzter selbständiger Akt als Staat. Das Eingreifen einer Staatsgewalt in gesellschaftliche Verhältnisse wird auf einem Gebiete nach dem andern überflüssig und schläft dann von selbst ein. An die Stelle der Regierung über Personen tritt die Verwaltung von Sachen und die Leitung von Pro- duktionsprozessen. Der Staat wird nicht ‚abgeschafft’, er stirbt ab“ (Engels, MEW 19:225).
Die Verstaatlichung wurde jedoch schon in den 1920er Jahren auch von links kritisiert. RätekommunistInnen, AnarchistInnen, auch linke SozialistInnen und SozialdemokratInnen knüpften da- bei an noch ältere Erfahrungen an, die in Produktions- und Kon- sumgenossenschaften und in der „sozialen Infrastruktur“ des prole- tarischen Vereinslebens gemacht wurden, und an Erfahrungen der bäuerlichen Vergesellschaftung.
Später kam dann die Rede vom „Dritten Weg“ jenseits von Staat und Markt auf. Prominent wurde sie im Blick auf ganz unterschied- liche Vergesellschaftungsexperimente wie chinesische Volkskom- munen oder die jugoslawische ArbeiterInnenselbstverwaltung. In der BRD inspirierte letztere noch in den 1970er Jahren linkssozi- aldemokratische Debatten, für die Vergesellschaftung zur unmit- telbar realpolitischen Maßgabe wurde. Dabei berief man sich auf den Artikel 15 des Grundgesetzes, in dem es heißt: „Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden.“
Aber auch jenseits von Verstaatlichung und Drittem Weg haben die Alternativ- und autonomen Bewegungen Vergesellschaftung subkulturell in besetzten Häusern, Landkommunen und Alterna- tivbetrieben ausprobiert.

und Was nun?

̈berall auf der Welt gibt es Orte und Projekte, in denen im Kleinen oder temporär etwas kollektiv organisiert und zumindest partiell kapitalistischer Verwertungslogik entrissen wird. Diese Projekte geben uns einen Ausblick auf das Leben in einer nicht-ka- pitalistische Gesellschaft. Doch wir dürfen nicht dabei verharren, alternatives Leben nur in Nischen zu führen. Wir brauchen einen Prozess, der eine Alternative zum Kapitalismus auch in breiten ge- sellschaftlichen Bereichen erlebbar macht.
Solche Veränderungen setzen sich nicht einfach so in der kapi- talistischen Konkurrenz durch: Diese bittere Erfahrung mussten viele Kollektivbetriebe der grün-alternativen Bewegung machen. Deshalb müssen wir für den politischen Druck sorgen, der zur Durchsetzung solcher Projekte auf gesamtgesellschaftlicher Ebene gebraucht wird.
Das Konzept, das wir als „Vergesellschaftung“ bezeichnen, bricht mit den realsozialistischen Vorstellungen einer Diktatur des Proletariats und eines disziplinierenden Staates, der die Gesell- schaft verwaltet, kontrolliert und überwacht. Es wendet sich aber ebenso gegen die Vorstellung, dass über eine andere Gesellschaft erst nach dem Ende des Kapitalismus nachgedacht werden kann, genauso wie gegen ein rein utopistisches Herangehen, das sich über die notwendige Transformation keine Gedanken macht. Aber es bricht auch mit Sozialstaatsromantik und idealisierenden Vorstel- lungen eines Versorgungsstaats.
In einer solidarischen, an den Interessen der Menschen ausge- richteten Welt treffen die Menschen Entscheidungen, die von die- sen betroffen sein werden. Beispielsweise entscheiden die Bewoh- nerInnen eines Gebietes über den Ausbau des ÖPNV und nicht eine gewinnorientierte Betreibergesellschaft. Ebenso entscheidet die Bevölkerung kollektiv über die Erzeugung von Strom oder die Gestaltung der Städte, Stadtviertel und Dörfer oder ehemaliger Flughäfen. Liegt die Entscheidungsgewalt über diese Bereiche in den Händen der Betroffenen, kann das ein erster Schritt in Rich- tung Vergesellschaftung sein. Ein solcher Schritt bedeutet, Selbst- verwaltung und Erfolge erfahrbar zu machen und so Motivation für neue Kämpfe zu geben. Dabei zeigt sich, dass eine Organisierung jenseits der üblichen kapitalistischen Muster auch zu handfesten Verbesserungen führen kann.
Niemand von uns kann derzeit sagen, wie Selbstverwaltung im gesellschaftlichen Maßstab am besten funktioniert und wie die kommunistische Gesellschaft später aussieht. Der Begriff und die Utopie „Vergesellschaftung“ kann nur durch die Praxis gefüllt und erarbeitet werden. Im Vergleich zur Forderung nach Enteignung sehen wir in einer Forderung nach Vergesellschaftung einen dop- pelten Vorteil: Zuerst entsteht nicht der Reflex „die wollen uns alles wegnehmen“. Vor allem ist mit der Vergesellschaftung ein Konzept über das Enteignen hinaus verbunden.
Uns geht es darum, dem Kapitalismus zunehmend die Verfü- gungsgewalt über den gesellschaftlichen Reichtum aus der Hand zu nehmen. Wir wollen, dass alle kollektiv entscheiden was, wie, wann und wo produziert wird. Die damit verbundenen Entschei- dungsprozesse sehen wir auf drei Ebenen angesiedelt:
1. Die Belegschaft eines Betriebes entscheidet, wie sie pro- duziert.
2. Die NutzerInnen der Produkte müssen ebenso in den Entscheidungsprozess eingebunden werden.
3. Zugleich muss die gesamte Gesellschaft die Möglichkeit haben, Richtungsentscheidungen zu treffen. Beispielsweise durch- zusetzen, dass Atomkraftwerke abgeschafft werden.
Solche komplexen Organisierungs- und Entscheidungsprozesse vorstellbar zu machen, indem wir die erfolgreichen Ansätze, die es hierzu gab und gibt, populärer machen, wäre ein gewichtiger Schritt dahin, den Kampfbegriff „Vergesellschaftung“ mit Leben zu füllen. Wir sind uns aber bewusst, dass mit diesem Begriff und dem Vorgehen auch Probleme verbunden sind.
1. Eines der größten Probleme ist – wie eingangs schon erwähnt – die Unterscheidung von der Verstaatlichung. Verstaatlichung bricht nicht mit der kapitalistischen Logik, ist historisch gesehen nicht unbedingt ein Erfolgsprojekt und bringt uns vor allem auch nicht einer kollektiven Entscheidungsfindung und gesellschaft- lichen Organisierung näher. Im Gegenteil dazu gewinnt die Ver- gesellschaftung erst dadurch emanzipatives und revolutionäres Potential, dass sie jenseits staatlicher Ordnung eigene Organisati- onsprinzipien entwickelt. Bei diesen geht es darum, konsensorien- tierte Entscheidungsfindungsprozesse zu etablieren und die hierfür angemessenen Formen der Repräsentation zu entwickeln.
2. Ein weiteres Problem ist, dass der Begriff nicht von sich aus mit gesellschaftlichen Rollenzuweisungen oder der Trennung in private und öffentliche Arbeit bricht. Haushalts- und Care-Arbeit müssen in Konzeptionen zur gesellschaftlichen Organisierung von Arbeit ein bezogen werden. Ebenso braucht es politischen Druck, um die ungleiche Verteilung dieser Arbeit zwischen den Geschlech- tern aufzubrechen.
3. Auch führt die Kollektivierung von einzelnen Betrieben oder Wirtschaftsbereichen nicht per se einen Bruch mit kapitalistischen Prinzipien herbei. In Kollektivbetrieben, die ihr Produkt vermark- ten müssen, werden die Betriebsmitglieder allzu leicht in die Rolle der sich selbst ausbeutenden UnternehmerInnen gedrängt. Diese Zwickmühle besteht erst dann nicht mehr, wenn sowohl die Ver- teilung des Produkts als auch die Versorgung des Betriebs mit dem, was er zur Produktion braucht, vergesellschaftet sind – also nach der Revolution. Deshalb ist die Einbettung in soziale Bewegungen und politischer Druck nötig, um Bedingungen herzustellen, in de- nen emanzipative Erfahrungen mit Selbstorganisierung der Pro- duktion gesammelt werden können, statt kapitalistische Ausbeu- tung zu perfektionieren und auf eine neue Stufe zu stellen. Dass und wie das passiert ist, lässt sich in Deutschland beispielsweise an den Alternativbetrieben der 1970er und 1980er wie an der Jobbe- rInnenbewegung zeigen.
4. Schließlich ist die Stimme der Mehrheit nicht automatisch progressiv. Würde beispielsweise das Gesundheitswesen in der heu- tigen Gesellschaft von einem auf den anderen Tag nach dem Willen der Mehrheit organisiert, haben wir Zweifel, dass uns das Ergebnis gefallen würde. Denn das gesellschaftliche Bewusstsein ist von Pa- triarchat und Kapitalismus geprägt, rassistische und antisemitische Denkmuster sind häufig. Vor einem gesellschaftlichen Umbruch und auch parallel dazu sind daher Bewusstseinsbildungsprozesse nötig, um die vorherrschenden Denkmuster zu überwinden und hinter sich zu lassen. Dies ist jedoch kein spezielles Problem des Kampfbegriffes „Vergesellschaftung“, sondern ein Problem, mit dem wir als Linke durchgängig konfrontiert sind und welches uns noch länger beschäftigen wird.
Mögliche Bereiche für Interventionen
Wir haben für diese Broschüre verschiedene Bereiche ausge- wählt, um zu konkretisieren, wie sich der Blick auf diese Auseinan- dersetzungen vor dem Hintergrund von „Vergesellschaftung“ ver- ändert. Die Auswahl ist ein Stück weit willkürlich – genauso hätten wir auch die Vergesellschaftung des öffentlichen Personenverkehrs oder die Frage danach aufnehmen können, welche Nahrungsmittel auf welche Weise produziert werden sollten. Die nachfolgenden Artikel stellen die Konflikte und Kräfteverhältnisse in den von ih- nen beschriebenen Feldern jeweils sehr unterschiedlich dar. Auch zeigt sich bei den beiden Artikeln zu Energiekämpfen die unter- schiedliche Gewichtung der notwendigen Prozesse. Während der eine auf den Prozess der Vergesellschaftung und die Mechanis- men gesellschaftlicher Teilhabe fokussiert, legt der andere seinen Schwerpunkt auf die Enteignung als eine Grundlage des Vergesell- schaftungsprozesses.
Die Kämpfe (so sie denn stattfinden) beziehen sich zunächst auf einzelne Bereiche. Doch über „Vergesellschaftung“ werden An- knüpfungspunkte deutlich und lassen sich die Kämpfe miteinander verbinden.

What’s next?

Die Analyse und Kritik des Kapitalismus ist und bleibt eine wichtige Grundlage antikapitalistischer Arbeit. Doch für politische Interventionen braucht es mehr. Mit dem Konzept „Vergesellschaf- tung“ wollen wir in den Diskurs zur sozialen Frage (zunächst in Deutschland) eingreifen. Darüber hinaus werden wir Verbündete in aller Welt brauchen. Vor allem soll dieses Konzept mit seiner Konkretisierung einen Weg in eine andere Gesellschaft jetzt und hier vor Ort denkbar machen. Es geht darum, die Lücke zwischen Ist-Zustand und Utopie zu schließen und dabei einen konkreten Gesellschaftsentwurf zu wagen. Dabei müssen wir aus den Fehlern der Grünen lernen und dürfen nicht zur Unternehmensberatung für Kollektivbetriebe werden. Mit dem gemeinsamen Projekt „Verge- sellschaftung“ kann eine Stärke entwickelt werden, die da sie nicht auf einzelne Kampagnenhöhepunkte beschränkt bleibt. In diesen Prozess könnten einzelne Menschen wie auch Gruppen nach und nach mit einsteigen. Vergesellschaftung wäre dabei der rote Faden, der sich durchzieht aber auch – bildlich gesprochen – gesponnen werden muss. Wir müssen eine gemeinsame, verständliche Spra- che entwickeln. Interventionen müssen an verschiedenen Orten ausprobiert werden. An die Stelle eines Programms von oben muss das gemeinsame Suchen und Weiterentwickeln treten.