#NoIMK: Versicherheitlichung der Migrationsabwehr

Veranstaltung zur „Versicherheitlichung der Migrationsabwehr“ im Rahmen der Kampagne gegen die Innenministerkonferenz im Dezember 2017 in Leipzig.

18.10. 19 Uhr Meuterei, Zollschuppenstraße 1

Info-Veranstaltung mit Christoph Marischka von der Informationsstelle Militarisierung.
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Rechtsruck in Sachsen

RechtsruckDie CDU Sachsen – Die Sächsische Union redete immer wieder davon mit „deutschem Patriotismus und sächsischer Identität“ gegen die AfD gewinnen zu wollen. Auch mehr Verständnis für PEGIDA und andere Rassisten sollten ihnen die Stimmen von Rechts sichern. Diese Strategie ist krachend gescheitert – sie hat die Wähler*innen scharenweise zur AfD wechseln lassen. (mehr…)

Solidarität mit Geflüchteten in Bautzen! Solidarität mit Abode!

solidarity for allSolidarität mit Geflüchteten in Bautzen! Solidarität mit Abode!

vor etwas mehr als einem Jahr bestimmten pogromartige Szenen aus der Bautzner Innenstadt die deutsche Presse. Geflüchtete wurden durch die Stadt gejagt. Neben den bekennenden Nazis, waren es auch Bürger*innen, die sich dem Treiben anschlossen, um mit voller Gewalt gegen Geflüchtete vorzugehen. Schnell lag der Fokus in der Berichterstattung ¹ nicht mehr auf der rechten Gewalt, sondern auf den jungen Geflüchteten, die von der Polizei als Schuldige ausgemacht worden waren. So trafen die Konsequenzen nur die jungen Geflüchteten. Medien und Politik übernahmen die von der Polizei vorgebrachte Verklärung der Situation – die Geflüchteten waren für die Ereignisse verantwortlich. (mehr…)

Ein Blick in die politischen Gegebenheiten in Sachsen: Sehenden Auges zurück in die Zukunft. Immer wieder Bautzen

bautzen
Während in Dresden im Prozess um die ‚Freitaler Gruppe‘ momentan der Organisierungsgrad von rechten Strukturen aufgearbeitet wird [1], sind diese in Bautzen nach wie vor kalte Realität:

Letztes Wochenende hat mal wieder eine Gruppe von 20 „erlebnisorientierten Jugendlichen“ junge Geflüchtete durch die Stadt gejagt [2].
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Telling a different truth about Hamburg

g20-truthWas bleibt nach einer Woche Ausnahmezustand und Protest in Hamburg?

17.07.17 | 19:00 | Pögehaus, Hedwigstr. 20

Alle sprechen über G20. Dabei klaffen die Erfahrungen derjenigen, die in Hamburg waren und das mediale Bild der Ereignisse weit auseinander. Deshalb wollen wir einen Ort bieten, an dem die Ereignisse der letzten Woche gemeinsam politisch bewerten und aus erster Hand berichten. Von einer neuen Qualität des Ausnahmezustand (Außerkraftsetzung der Versammlungsfreiheit, Einsatz militarisierter Spezialkräfte) und einer Polizei, die sich weder an Gerichtsentscheidungen, noch an Gesetze gebunden fühlt und ihren Gewaltfantasien freien Lauf lässt. Aber auch von Erfreulichem: Ganze Stadtteile widersetzten sich solidarisch der Besatzung durch 20.000 Polizeikräfte und haben die Inszenierung des Gipfels empfindlich gestört. (mehr…)